Wer cringen Bullshit droppen will braucht dafür die Wörter. Einige davon sind total sus, Digger.
Heute: Das alles rettende „Schnellverfahren“.
Der rechtstaatzersetzende Kampfbegriff des Schnellverfahrens hat eine ubglaubliche Kopfnickwirkung auf leere Köpfe. Schnelles Verfahren, schnelle Lösung. Zack!
Das ist der Running Gag der nationalkonservativen Politik seit Jahrzehnten, den ausgerechnet die konservativen Volksparteien immer wieder ziehen, um als „Anpacker und Macher“ dazustehen.
Wenn es ein Schnellverfahren gibt, warum dann überhaupt noch ein Langsamverfahren machen? (Korrekt: Normalverfahren)
Schnell Asylanten abschieben. Asylrecht? Was für linke Weichbirnen! Ab in den Flieger und alle im „Ausland“ abladen. Wir kennen die Herkunft nicht? Egal! Er/Sie hat Kinder in Deutschland gezeugt? Na und? Einspruch gegen Ablehnung innerhalb gesetzlicher Frist? Die Frist ist zwischen 00:00 ubd 00:01 Uhr. Bähm! Die Politik muss wohl den (unterbesetzten) Behörden mal zeigen, wie das geht?
Der Ulk daran: Das beschleunigte Asylverfahren ist seit 2023 durch eine SPD Regierung in Kraft. Seit spätestens 8 Jahren standen die Behörden (v.A. Verwaltungsgerichte) vor dem Problem, dass Beschlüsse aus dem Asylpaket II nie personell unternauert wurden.
Schnelle Strafen! Du boxt dich im Schwimmbad? Ab in den Bau! Zack Zack!
Beschleunigtes Verfahren binnen 6 Wochen? (Wikipedia) Papperlapapp. Schnellverfahren. Taggleich ab in den Bau. Ándale gegen Randale.
Da wird Mutti aber gucken, wenn der Jürgen und der Ronny heute Abend nicht heim kommt. Oder geht es hier eher um Ali, Mohammed oder Mustafa? Vornamensabfrage – ja die fehlt im Gesetz da noch.
Für Ausländer gibt es keibe Grundrechte. Alles Klanfamilien – ab ins Loch mit denen!
Vorschlag: Beweisaufnahme, Zeugenhörung und Verteidigung einfach mal weg lassen. Strafrechtssachen in 15 Minuten entscheiden. Wer verhandelt verliert! Wenns mal den falschen trifft: Pech gehabt, was treibt der sich auch mit Gangstern rum?
Immer dieses blöde Verfassungsrecht… Mist!
Schnellverfahren. Das letzte Mal, wo Schnellverfahren üblich waren, hatten wir noch einen Führer.
(pco)